Montag, 20. September 2010

Auf der Straße

Ca. 100.000 Menschen waren am 18. September in Berlin auf der Straße. 30.000 wären schon ein Erfolg gewesen, aber es wurden dann doch ein paar mehr. Wer da war, bemerkte, dass man es hier nicht mit den üblichen "Ökospinnern", untherapierbar "Alternativen" oder einfach nur gefrusteten Politikverdrossenen zu tun hatte. Von Jung bis Alt, über alle gesellschaftlichen Grenzen hinweg waren es vor allem die Interessierten, vermutungsweise die gern bemühte "Mitte" und die (Leistungsträger-)Träger diese Gesellschaft, die es für nötig hielten, das Kanzlerinnenamt zu umzingeln und ein wenig in den politischen Schwitzkasten zu nehmen.

Die obligatorischen Aufkleber "Atomkraft? Nein Danke!" oder "Atomkraft? Nicht schon wieder!" waren allgegenwärtig. Wer gedacht hatte, das Motiv wäre nach dem Atomkompromiss von 2002 nur noch im Museum zu finden, sah sich getäuscht. Bestens ausgestattet für die Demo gegen das Atomkraft-Revival waren alle, die ihre AKW-neee!" Fahne noch auf dem Dachboden hatten.

Unterdessen kommen auch aus den Regierungsfraktionen im Bundestag Stimmen gegen die Regierungspläne, leider aber von einer anderen Seite. Während die Regierung jedenfalls beim Energiesparen und den Erneuerbaren einige Ideen in ihrem Konzept vorzuweisen hatte, sollen diese nach dem Willen einiger Parlamentarier wieder abgemildert werden. Insbeondere der Wärmebereich und die Sanierung des Gebäudebestandes fällt ihnen zu drastisch aus.

Julia Klöckner, Spitzenkandidatin der CDU in Rheinland-Pfalz, meint, die CDU als "Partei des Eigentums" dürfe solche Verpflichtungen für Hausbesitzer nicht zulassen. Was allerdings mit dem Eigentum derer ist, die aufgrund des Klimawandels weltweit leiden werden, hat sie nicht gesagt. Es hätte auch sonst des Hinweises nicht bedurft: nach dem Ausstieg aus dem Ausstieg und den nächtlichen Zusatzverhandlungen mit den großen vier Energieversorgern haben alle noch einmal deutlich vor Augen geführt bekommen, für wessen Eigentum sich die gegenwärtige Regierungskoalition besonders verantwortlich fühlt.